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Datenschutzerklärung der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und Nutzungshinweise für „meine BImA“

Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten ernst und möchten Ihnen mit den nachfolgenden Informationen einen Überblick über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns und Ihre Datenschutzrechte als natürliche Person geben.

Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich und an wen können Sie sich wenden?

Verantwortliche Stelle ist die

Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
Ellerstraße 56
53119 Bonn
Telefon: +49 (0)228 37787-0
E-Mail: Info@bundesimmobilien.de
De-Mail: poststelle@bundesimmobilien.de-mail.de
Internet: www.bundesimmobilien.de

Sie erreichen unsere Datenschutzbeauftragte unter

Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
Datenschutzbeauftragte
Ellerstraße 56
53119 Bonn
E-Mail: Datenschutz@bundesimmobilien.de

Auf welchen Rechtsgrundlagen verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten?

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten im Einklang mit den Bestimmungen der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung – DS-GVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz vom 30. Juni 2017 (BDSG).

Welche Datenschutzrechte haben Sie?

Jede betroffene Person hat das Recht auf Auskunft nach Artikel 15 DS-GVO, das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DS-GVO, das Recht auf Löschung nach Artikel 17 DS-GVO, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DS-GVO, das Recht auf Widerspruch aus Artikel 21 DS-GVO sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit aus Artikel 20 DS-GVO. Beim Auskunftsrecht und beim Löschungsrecht gelten die Einschränkungen nach §§ 34 und 35 BDSG.

Ihre Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten können Sie jederzeit bei der Stelle, bei der Sie diese abgegeben haben, widerrufen. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungen, die Sie vor der Geltung der DS-GVO, also vor dem 25. Mai 2018, uns gegeben haben. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen.

Bitte nutzen Sie zur Wahrnehmung Ihrer vorgenannten Datenschutzrechte die Kontaktdaten der verantwortlichen Stelle.

Sie können sich zu allen Fragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten und mit der Wahrnehmung Ihrer Rechte nach der DS-GVO an die Datenschutzbeauftragte der BImA wenden. Bitte verwenden Sie dazu entweder die Anschrift ihres Dienstsitzes in Bonn, Ellerstraße 56, 53119 Bonn bzw. per E-Mail an Datenschutz@bundesimmobilien.de.

Darüber hinaus besteht ein Beschwerderecht bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde (Artikel 77 DS-GVO i. V. m § 19 BDSG). Die für die BImA zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde ist die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Husarenstraße 30, 53117 Bonn, Telefon: +49 (0)228 997799-0, Fax: +49 (0)228 997799-5550, E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de.

Information über Ihr Widerspruchsrecht nach Artikel 21 Absatz 1 DS-GVO

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DS-GVO (Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Interessenabwägung) erfolgt, Widerspruch einzulegen.

Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

1. Datenschutzinformation zur Nutzung des Internetauftritts

1.1 In welchem Umfang verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten?

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung funktionsfähiger Webseiten sowie unserer Angebote und Leistungen erforderlich ist.

1.2. Auf welchen Rechtsgrundlagen und zu welchen Zwecken verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten?
1.2.1 Bereitstellung der Webseiten und Erstellung von Logfiles

Wenn Sie unsere Webseiten besuchen, speichern unsere Webserver temporär jeden Zugriff in einer Protokolldatei. Folgende Daten werden erfasst und bis zur automatisierten Löschung nach sieben Tagen gespeichert:

  • IP-Adresse des anfragenden Gerätes
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  • Name und URL der abgerufenen Daten
  • Übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • Erkennungsdaten des verwendeten Internetbrowsers und Betriebssystems
  • Webseite, von der aus der Zugriff erfolgt
  • Name Ihres Internet-Zugangs-Providers

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt zum Zweck, die Nutzung der Webseiten zu ermöglichen (Verbindungsaufbau), der Systemsicherheit, der technischen Administration der Netzinfrastruktur sowie zur Optimierung unseres Internetangebotes. Daher besteht ein überwiegendes berechtigtes Interesse an der Verarbeitung der personenbezogenen Daten durch uns gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DS-GVO.

1.2.2 Verwendung von Cookies

Unsere Webseiten verwenden Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die vom Internetbrowser auf Ihrem Gerät gespeichert werden. Rufen Sie eine Webseite auf, so kann ein Cookie gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Internetbrowsers beim erneuten Aufrufen der Webseite ermöglicht.

Ein Session-Cookie mit der Session-ID und ein Cookie mit Log-In-Informationen sind technisch erforderlich, damit Webseiten und deren Funktionen ordnungsgemäß arbeiten. Daher besteht ein überwiegendes berechtigtes Interesse an der Verarbeitung der personenbezogenen Daten durch uns gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DS-GVO.

1.2.3 Einsatz von Google Analytics

Wir verwenden auf unseren Webseiten darüber hinaus Cookies, die eine nicht personenbezogene Analyse Ihres Surfverhaltens auf unseren Webseiten ermöglichen:

Wir benutzen Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. in der Betriebsart „Universal Analytics“. Hierdurch ist es möglich, Daten, Sitzungen und Interaktionen über mehrere Geräte hinweg einer pseudonymen User-ID zuzuordnen und so die Aktivitäten einer Nutzerin oder eines Nutzers geräteübergreifend zu analysieren.

Google Analytics verwendet Cookies, die eine Analyse Ihrer Nutzung unserer Webseiten ermöglichen. Erläuterungen zu Cookies finden Sie in dem Abschnitt „Verwendung von Cookies“.

Wir verwenden auf unseren Webseiten Google Analytics mit dem Zusatz „anonymizeIp“. Ihre IP-Adresse wird in diesem Fall von Google schon innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt und dadurch anonymisiert. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Internetbrowser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. In unserem Auftrag wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung unserer Webseiten auszuwerten, Reports über die Webseitenaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen uns gegenüber zu erbringen. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DS-GVO. Die von uns gesendeten und mit Cookies, Nutzerkennungen (zum Beispiel User-ID) oder Werbe-IDs verknüpften Daten werden von Google nach 14 Monaten automatisch gelöscht. Nähere Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen von Google Analytics und der Datenschutzerklärung von Google LLC.

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihres Internetbrowsers verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Webseiten vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung unserer Webseiten bezogenen Daten durch Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das Browser-Add-on herunterladen und installieren. Mit diesem Add-on können Sie verhindern, dass Google Analytics Ihre Daten verwendet. Um die Erfassung durch Universal Analytics über verschiedene Geräte hinweg zu verhindern, müssen Sie das Add-on auf allen genutzten Systemen durchführen. Wenn Sie hier klicken, wird das Opt-Out-Cookie gesetzt: Google Analytics deaktivieren.

Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Webseiten und ihrer Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren. Daher besteht ein überwiegendes berechtigtes Interesse an der Verarbeitung der personenbezogenen Daten durch uns gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DS-GVO.

Unsere Webseiten nutzen die Funktion „demografische Merkmale“ von Google Analytics. Dadurch können Berichte erstellt werden, die Aussagen zu Alter, Geschlecht und Interessen der Seitenbesucherinnen und Seitenbesucher enthalten. Diese Daten stammen aus interessenbezogener Werbung von Google sowie aus Besucherdaten von Drittanbietenden und können keiner bestimmten Person zugeordnet werden. Sie können diese Funktion jederzeit über die Anzeigeneinstellungen in Ihrem Google-Konto deaktivieren oder die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics, wie oben dargestellt, generell untersagen.

1.2.4 Kontaktformulare

Wir bieten Ihnen eine Reihe von Kontaktformularen an. Diese sollen Ihnen die Kontaktaufnahme mit uns erleichtern.

Die mittels eines Kontaktformulars erhobenen personenbezogenen Daten werden als E-Mail vom Webserver an die für Ihre Anfrage zuständige Stelle in der BImA versandt. Eine Speicherung auf dem Webserver erfolgt nicht. Die Übermittlung als E-Mail erfolgt unverschlüsselt.

Ihre Angaben werden ausschließlich für den Zweck verarbeitet, zu dem Ihre jeweilige Anfrage erfolgt. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist, soweit die Daten zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, welche auf Ihre Anfrage hin erfolgen, erforderlich sind, Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DS-GVO. Die Verarbeitung weiterer Daten, die Sie uns zur Verfügung stellen, stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DS-GVO (Einwilligung).

Die Daten aus Anfragen, die nicht zu einem Vertragsabschluss führen, werden unverzüglich gelöscht. Kommt es zu einem Vertragsschluss mit Ihnen, werden die für die Vertragserfüllung notwendigen Daten solange wie erforderlich gespeichert.

1.2.5 Registrierung bei „meine BImA“

Das Serviceportal „meine BImA“ bietet Ihnen die Möglichkeit, eine Reihe von Serviceleistungen zu nutzen. Um diese Serviceleistungen nutzen zu können, müssen Sie sich in unserem Serviceportal „meine BImA“ registrieren.

Im Rahmen der Registrierung werden Anrede, Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse, Passwort und die Bestätigung Ihrer Kenntnisnahme der Nutzungsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung und Ihre Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfasst. Pflichtfelder sind bei der Eingabe entsprechend gekennzeichnet. Für die Registrierung wird das sogenannte Double- Opt-in-Verfahren verwendet, das heißt Ihre Registrierung ist erst abgeschlossen, wenn Sie zuvor Ihre Anmeldung über eine Ihnen zu diesem Zweck zugesandte Bestätigungs-E-Mail durch Klick auf den darin enthaltenen Link bestätigt haben. Nach Abschluss Ihrer Registrierung erhalten Sie von uns eine Bestätigungs-E-Mail. Wird der Registrierungsvorgang nicht abgeschlossen, werden die erhobenen Daten nach 24 Stunden gelöscht.

Bei erfolgreicher Registrierung verarbeiten wir zusätzlich Ihre Daten, die Sie während der Nutzung von „meine BImA“ eingeben. Ihre personenbezogenen Daten werden dabei nur für die jeweils in Anspruch genommene Serviceleistung und nur so lange gespeichert, wie es jeweils für die Erbringung der Serviceleistung erforderlich ist.

Sie haben jederzeit die Möglichkeit, über „Profil – Sicherheit – mehr“ Ihren Account zu deaktivieren. Es werden dabei, soweit technisch möglich, sämtliche personenbezogenen Daten, die wir zum Zwecke der Bereitstellung von „meine BImA“ gespeichert haben, gelöscht, ansonsten anonymisiert und somit der Personenbezug aufgehoben.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zum Zwecke der Nutzung von „meine BImA“ ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DS-GVO (Einwilligung).

Wir behalten uns vor, anonymisierte Daten, die bei der Benutzung von „meine BImA“, entstehen, zur Optimierung von „meine BImA“ statistisch auszuwerten. Ein Personenbezug ist nicht möglich.

1.2.6 Newsletter-Services von „meine BImA“

Wenn Sie den Registrierungsprozess zu einem Newsletter-Service abschließen, geben Sie damit zu verstehen, dass Sie mit der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu diesem Zweck einverstanden sind. Wir speichern dann die für den jeweiligen Newsletter-Service erforderlichen Daten und den Nachweis dafür, dass Sie uns Ihre Einwilligung erteilt haben. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zum Zwecke des Newsletter-Services ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DS-GVO.

Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Sie können dazu den Link benutzen, der in jedem Newsletter enthalten ist oder den Bezug des Newsletters in Ihrem „meine BImA“-Profil jederzeit selbst abwählen.

1.2.7. Einbindung von sonstigen Diensten und Inhalten Dritter

Auf unseren Webseiten werden Dienste und Inhalte Dritter eingebunden. Bei Aufruf der Webseiten, auf denen Dienste und Inhalte Dritter eingebunden sind, werden von Ihrem Internetbrowser personenbezogene Daten an diese Anbietenden übermittelt und gemäß ihrer Datenschutzerklärungen verarbeitet. Bitte informieren Sie sich bei den Anbietenden über die Datenverarbeitung.

1.2.7.1 Einbindung von Bildern von Immobilienscout24

Unser Immobilienportal wird in Zusammenarbeit mit der Immobilien Scout GmbH, Andreasstraße 10, 10243 Berlin, Deutschland, über eine Schnittstelle (ImmobilienScout-API) betrieben. Wir binden in unsere Webseiten Bilder ein, die von Servern der Immobilien Scout GmbH abgerufen werden.

Die Nutzung von Bildern der Immobilien Scout GmbH erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Webseiten. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DS-GVO dar.

Zu der Datenschutzerklärung der Immobilien Scout GmbH.

1.2.7.2 Verwendung von Google Maps

Wir verwenden auf unseren Webseiten über eine Schnittstelle (API) den Kartendienst Google Maps, um geographische Informationen visuell darzustellen. Anbieterin ist die Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Bei der Nutzung von Google Maps werden an Google Inc. auch Daten der Nutzenden an einen Server von Google LLC in den USA übertragen und dort gespeichert. Wir haben keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.

Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Webseiten und einer leichten Auffindbarkeit der von uns angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DS-GVO dar.

Zu der Datenschutzerklärung von Google LLC.

1.2.7.3 Einbettung von Videos von Vimeo

Wir betten in unsere Webseiten Videos von Vimeo, einem Dienst der Vimeo Inc., 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA, ein.

Die Einbettung von Videos der Vimeo Inc. erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Webseiten. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DS-GVO dar.

Zu der Datenschutzerklärung in englischer Sprache der Vimeo Inc.

1.3. Wer bekommt Ihre Daten?
1.3.1 Innerhalb der BImA

Innerhalb der BImA erhalten diejenigen Stellen Zugriff auf Ihre Daten, die diese zur Durchführung ihrer Aufgaben und zur Erfüllung der vertraglichen und gesetzlichen Pflichten benötigen.

1.3.2 Außerhalb der BImA

Wir setzen Dienstleistende (Auftragsverarbeitende) für die Verarbeitung von Daten gemäß Artikel 28 DS-GVO ein. Außerdem werden in unserem Auftrag zum Zweck der Erfüllung unserer Vertragspflichten gegebenenfalls Handwerksbetriebe und sonstige Fachbetriebe für uns tätig. Gegenüber den genannten Stellen legen wir die für die Erbringung der jeweiligen Dienstleistung erforderlichen Daten offen.

Ihre personenbezogenen Daten dürfen wir im Übrigen nur offenlegen, wenn gesetzliche Bestimmungen dies gebieten oder dies zur Zweckerfüllung erforderlich ist.

1.4 Wie lange werden Ihre Daten gespeichert?

Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht. Gebietet die Ausübung von Interventionsrechten die Löschung, werden die entsprechenden Daten unverzüglich gelöscht.

1.5 Gibt es für Sie eine Pflicht zur Bereitstellung von Daten?

Im Rahmen unserer Geschäftsbeziehung müssen Sie diejenigen personenbezogenen Daten bereitstellen, die für die Aufnahme und Durchführung einer Geschäftsbeziehung und der Erfüllung der damit verbundenen vertraglichen Pflichten erforderlich sind oder zu deren Erhebung wir gesetzlich verpflichtet sind. Ohne diese Daten werden wir in der Regel nicht in der Lage sein, den Vertrag mit Ihnen zu schließen oder diesen auszuführen.

1.6 In einigen Fällen sind wir verpflichtet, bestimmte personenbezogene Daten zu erheben

So sind wir zum Beispiel verpflichtet, Ihre Einwilligungen zu Nachweiszwecken zu erheben und nach gesetzlichen Vorgaben zu speichern (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c i. V. m. Artikel 7 Absatz 1 DS- GVO).

2. Datenschutzinformation bei angefragten oder vereinbarten Kauf-, Miet- und Dienstleistungsverträgen

2.1 In welchem Umfang verarbeitet die BImA Ihre personenbezogenen Daten?

Welche Daten im Einzelnen durch die BImA erhoben, verarbeitet und in welcher Weise genutzt werden, richtet sich maßgeblich nach den jeweils angefragten bzw. vereinbarten Vertragsleistungen.

Die erforderlichen personenbezogenen Daten werden erhoben, wenn

  • Sie mit der BImA in Kontakt treten, zum Beispiel als Kaufinteressentin oder Kaufinteressent von Grundstücken oder Forstprodukten oder wenn Sie sich für eine Miet- oder Pachtimmobilie interessieren oder sich an einer Ausschreibung, die von der BImA durchgeführt wird, beteiligen. Dies gilt für jede Ihrer Kontaktaufnahmen, sei es, dass Sie schriftlich oder mündlich ein Miet- oder Pachtgesuch abgeben oder ein Kaufgebot einreichen, ein Online-Formular ausfüllen, sich per E-Mail oder telefonisch an die BImA wenden,
  • Sie einen Kaufvertrag oder Mietvertrag oder Pachtvertrag oder Erbbaurechtsvertrag mit der BImA abschließen,
  • Sie andere Geschäftsbeziehungen mit der BImA eingehen, zum Beispiel wenn Sie gegenüber der BImA Dienstleistungen erbringen oder Dienstleistungen der BImA in Anspruch nehmen,
  • Sie Informationen oder Auskünfte von der BImA anfordern.

2.2. Auf welchen Rechtsgrundlagen und zu welchen Zwecken verarbeitet die BImA Ihre personenbezogenen Daten?

Die BImA verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten im Einklang mit den Bestimmungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

2.2.1 Zur Erfüllung von vertraglichen Pflichten (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DS-GVO)

Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei Sie sind, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, die auf Ihre Anfrage hin erfolgen.

2.2.2 Im Rahmen der Interessenabwägung (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DS-GVO)

Soweit erforderlich, verarbeitet die BImA Ihre Daten über die eigentliche Erfüllung des Vertrages hinaus zur Wahrung berechtigter Interessen der BImA oder Dritter. Beispiel: Konsultation von Auskunfteien (zum Beispiel Schufa) zur Ermittlung Ihrer Bonität.

2.2.3 Aufgrund gesetzlicher Vorgaben (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c DS-GVO) oder im öffentlichen Interesse (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DS-GVO)

Die BImA unterliegt diversen rechtlichen Verpflichtungen, das heißt gesetzlichen Anforderungen sowie aufsichtsbehördlichen Vorgaben, in deren Rahmen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erforderlich sein kann.

2.3 Welche personenbezogenen Daten verarbeitet die BImA von Ihnen?

Folgende Kategorien von personenbezogenen Daten werden beispielhaft in Abhängigkeit von der Geschäftsbeziehung erhoben und verarbeitet:

  • Name (zum Beispiel Vorname, Nachname, Titel)
  • Kontaktdaten (zum Beispiel E-Mail-Adresse, Anschrift, Telefonnummer, Faxnummer, De-Mail-Adresse, Organisationszugehörigkeit)
  • Kontodaten (zum Beispiel Bankverbindung, Verwendungszweck)
  • Vermögensverhältnisse (zum Beispiel Bonität, Auskünfte (zum Beispiel Schufa-Auskunft), Einkommen, Schulden, Zahlungsverpflichtungen, Unterhaltsverpflichtungen)
  • Sächliche Daten (sämtliche sächliche Daten, die die BImA für die Leistungserbringung von Ihnen benötigt, zum Beispiel Ihre Anfragen oder die unterzeichneten Verträge)

2.4. Wer bekommt Ihre Daten?
2.4.1 Innerhalb der BImA

Innerhalb der BImA erhalten diejenigen Stellen Zugriff auf Ihre Daten, die diese zur Durchführung ihrer Aufgaben und zur Erfüllung der vertraglichen und gesetzlichen Pflichten benötigen.

2.4.2 Außerhalb der BImA

Ihre personenbezogenen Daten darf die BImA nur offenlegen, wenn gesetzliche Bestimmungen dies gebieten oder dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist.

Als Empfängerinnen und Empfänger kommen in Abhängigkeit von der Geschäftsbeziehung bzw. zur Erfüllung des Vertrages zum Beispiel in Betracht:

  • Jahresabschlussprüfende und Steuerberatende
  • Anwaltskanzleien und Notariate
  • Auftragsverarbeitende
  • Handwerks- und Fachbetriebe
  • Auftraggebende, für die die BImA Dienstleistungen erbringt (zum Beispiel Flächenempfänger Nationales Naturerbe im Rahmen der Geländebetreuung) und dabei Daten verarbeitet
  • Nutzerinnen oder Nutzer von BImA-Flächen, sofern Ihre Daten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt auf diesen Flächen bestehen (zum Beispiel Betretungs-/Haftungsrechte auf Bundeswehrflächen)
  • In besonderen Fällen (zum Beispiel Aufenthalt auf militärisch genutzten Flächen der Gaststreitkräfte) werden Ihre Daten an Stellen in Drittländern, auch außerhalb der EU übermittelt und dort verarbeitet.

2.5 Wie lange werden Ihre Daten gespeichert?

Die BImA verarbeitet und speichert Ihre personenbezogenen Daten, solange es für die Erfüllung der vertraglichen und gesetzlichen Pflichten erforderlich ist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten gelöscht. Gebietet die Ausübung von Interventionsrechten die Löschung, werden die entsprechenden Daten unverzüglich gelöscht.

Die Speicherung ist erforderlich zum Beispiel zur

  • Erfüllung handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungspflichten gemäß dem Handelsgesetzbuch und der Abgabenordnung. Die dort vorgegebenen Fristen zur Aufbewahrung betragen zwei bis zehn Jahre.
  • Erfüllung der Aufbewahrungsbestimmungen der Bundesfinanzverwaltung. Dort sind Fristen von regelmäßig 5 Jahren, in bestimmten Fällen bis zu 30 Jahren, vorgesehen.

2.6 Gibt es für Sie eine Pflicht zur Bereitstellung von Daten?

Im Rahmen einer Geschäftsbeziehung mit der BImA müssen Sie diejenigen personenbezogenen Daten bereitstellen, die für die Aufnahme und Durchführung einer Geschäftsbeziehung und der Erfüllung der damit verbundenen vertraglichen Pflichten erforderlich sind oder zu deren Erhebung die BImA gesetzlich verpflichtet ist. Ohne diese Daten wird die BImA in der Regel nicht in der Lage sein, den Vertrag mit Ihnen zu schließen oder diesen auszuführen.

2.7 In einigen Fällen ist die BImA verpflichtet, bestimmte personenbezogene Daten zu erheben

So ist die BImA zum Beispiel verpflichtet, Ihre Einwilligungen zu Nachweiszwecken zu erheben und nach gesetzlichen Vorgaben zu speichern (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c i. V. m. Artikel 7 Absatz 1 DS- GVO).

3. Datenschutzinformation beim Handeln der BImA als öffentliche Stelle

3.1 In welchem Umfang verarbeitet die BImA Ihre personenbezogenen Daten?

Welche Daten im Einzelnen erhoben, verarbeitet und in welcher Weise genutzt werden, richtet sich maßgeblich nach den jeweils beantragten bzw. durchzuführenden Aufgaben, die die BImA als öffentliche Stelle wahrnimmt.

Die erforderlichen personenbezogenen Daten werden erhoben, wenn

  • Sie mit der BImA in Kontakt treten, zum Beispiel als Antragstellerin oder Antragsteller oder in einem Vertragsverhältnis mit der BImA als öffentliche Stelle stehen. Dies gilt für jede Ihrer Kontaktaufnahmen, sei es, dass Sie schriftlich oder mündlich mit der BImA in Kontakt treten, ein Online-Formular ausfüllen oder sich per E-Mail oder telefonisch an die BImA wenden,
  • Sie einen Antrag stellen oder einen Vertrag mit der BImA abschließen,
  • Sie andere Geschäftsbeziehungen mit der BImA eingehen, zum Beispiel wenn Sie gegenüber der BImA Dienstleistungen erbringen oder Dienstleistungen der BImA in Anspruch nehmen,
  • Sie Informationen oder Auskünfte von der BImA anfordern.

3.2 Auf welchen Rechtsgrundlagen und zu welchen Zwecken verarbeitet die BImA Ihre personenbezogenen Daten?

Die BImA verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten im Einklang mit den Bestimmungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und den spezialgesetzlichen Regelungen, mit denen der BImA Aufgaben als öffentliche Stelle übertragen wurden.

Die Verarbeitung ist erforderlich zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, der die BImA unterliegt (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c DS-GVO i. V. m. § 3 BDSG), oder für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DS-GVO i. V. m. § 3 BDSG).

Die BImA nimmt aufgrund diverser gesetzlicher Zuweisungen oder aufsichtsbehördlicher Vorgaben Aufgaben als öffentliche Stelle wahr. Im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben kann die BImA Verträge schließen. Zur Durchführung dieser Verträge bzw. von vorvertraglichen Maßnahmen kann die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erforderlich sein.

3.3 Welche personenbezogenen Daten verarbeitet die BImA von Ihnen?

Folgende Kategorien von personenbezogenen Daten werden beispielhaft in Abhängigkeit vom jeweiligen Verarbeitungszweck erhoben und verarbeitet:

  • Name (zum Beispiel Vorname, Nachname, Titel)
  • Kontaktdaten (zum Beispiel E-Mail-Adresse, Anschrift, Telefonnummer, Faxnummer, De-Mail-Adresse, Organisationszugehörigkeit)
  • Kontodaten (zum Beispiel Bankverbindung, Verwendungszweck)
  • Vermögensverhältnisse (zum Beispiel Bonität, Einkommen, Schulden, Zahlungsverpflichtungen, Unterhaltsverpflichtungen)
  • Sächliche Daten (sämtliche sächliche Daten, die die BImA für die Leistungserbringung von Ihnen benötigt, zum Beispiel Ihre Anfragen oder die unterzeichneten Verträge)

3.4. Wer bekommt Ihre Daten?
3.4.1 Innerhalb der BImA

Innerhalb der BImA erhalten diejenigen Stellen Zugriff auf Ihre Daten, die diese zur Durchführung ihrer Aufgaben und zur Erfüllung der vertraglichen und gesetzlichen Pflichten benötigen.

3.4.2 Außerhalb der BImA

Ihre personenbezogenen Daten darf die BImA nur offenlegen, wenn gesetzliche Bestimmungen dies gebieten oder dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist.

Als Empfängerinnen und Empfänger kommen in Abhängigkeit von der Geschäftsbeziehung bzw. zur Erfüllung des Vertrages zum Beispiel in Betracht:

  • Jahresabschlussprüfende und Steuerberatende
  • Anwaltskanzleien und Notariate
  • Auftragsverarbeitende
  • Handwerks- und Fachbetriebe
  • Auftraggebende, für die die BImA Dienstleistungen erbringt (zum Beispiel Flächenempfänger Nationales Naturerbe im Rahmen der Geländebetreuung) und dabei Daten verarbeitet
  • Nutzerinnen oder Nutzer von BImA-Flächen, sofern Ihre Daten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt auf diesen Flächen bestehen (zum Beispiel Betretungs-/Haftungsrechte auf Bundeswehrflächen)
  • In besonderen Fällen (zum Beispiel Aufenthalt auf militärisch genutzten Flächen der Gaststreitkräfte) werden Ihre Daten an Stellen in Drittländern, auch außerhalb der EU übermittelt und dort verarbeitet.

3.5 Wie lange werden Ihre Daten gespeichert?

Die BImA verarbeitet und speichert Ihre personenbezogenen Daten, solange es für die Erfüllung der vertraglichen und gesetzlichen Pflichten erforderlich ist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten gelöscht. Gebietet die Ausübung von Interventionsrechten die Löschung, werden die entsprechenden Daten unverzüglich gelöscht.

Die Speicherung ist erforderlich zum Beispiel zur

  • Erfüllung handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungspflichten gemäß dem Handelsgesetzbuch und der Abgabenordnung. Die dort vorgegebenen Fristen zur Aufbewahrung betragen zwei bis zehn Jahre.
  • Erfüllung der Aufbewahrungsbestimmungen der Bundesfinanzverwaltung. Dort sind Fristen von regelmäßig 5 Jahren, in bestimmten Fällen bis zu 30 Jahren, vorgesehen.

3.6 Gibt es für Sie eine Pflicht zur Bereitstellung von Daten?

Sie müssen der BImA diejenigen personenbezogenen Daten bereitstellen, die einer gesetzlichen Übermittlungs- oder Mitwirkungspflicht unterfallen oder für einen Vertragsabschluss erforderlich sind. Ohne diese Daten wird die BImA in der Regel den Antrag oder den Abschluss des Vertrages ablehnen müssen oder einen bestehenden Vertrag nicht mehr durchführen und ggf. beenden müssen.

3.7 In einigen Fällen ist die BImA verpflichtet, bestimmte personenbezogene Daten zu erheben

So ist die BImA zum Beispiel verpflichtet, Ihre Einwilligungen zu Nachweiszwecken zu erheben und nach gesetzlichen Vorgaben zu speichern. (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c i. V. m. Artikel 7 Absatz 1 DS-GVO).

4 Nutzungshinweise für die im Serviceportal „meine BImA“ bereitgestellten Serviceleistungen

Für die im Serviceportal „meine BImA“ bereitgestellten Serviceleistungen bitten wir Sie die nachstehenden Nutzungshinweise zu beachten:

  • Um die geschützten Dienste und Anwendungen zu nutzen, müssen Sie uns persönliche Daten übermitteln. Auch hierzu gilt die vorgenannte Datenschutzerklärung der BImA.
  • Bitte verwenden Sie ein sicheres Passwort.
  • Bitte behandeln Sie Ihre Zugangsdaten vertraulich.
  • Ändern Sie Ihr Passwort bei dem geringsten Verdacht auf Missbrauch.
  • Sie sind für die Aktivitäten im Serviceportal „meine BImA“ verantwortlich.
Stand: 03.09.2018